Grundsatzprogramm der Modernen Sozialen Partei
Das Grundsatzprogramm der MSP besteht aus 7 Zielen. Diese wollen und werden wir in die Tat umsetzen
1. Ein neues Finanzsystem
Der Neoliberalismus ist gescheitert. Es gibt 7x mehr Schulden als Geld auf der Welt, unsere amoklaufende Wirtschaft fördert Krieg und Umweltzerstörung und die Jugend von heute ist die erste Generation, die ärmer sein wird als ihre Eltern. Noch nie in der Menschheitsgeschichte war Reichtum so ungleich und ungerecht verteilt, noch nie brauchten wir so dringend ein neues Konzept wie jetzt. Die MSP bietet als einzige Partei ein Finanzsystem, das soziale Gerechtigkeit schafft, ohne wie im Kommunismus die ganze Wirtschaft zu verstaatlichen oder sie wie im Turbokapitalismus der Willkür transnationaler Finanzverbrecher zu unterwerfen.
2. Eine neue Chance für das Klima
Wir sind ehrlich: Im Rahmen unseres jetzigen Wirtschaftssystems ist das Klima nicht mehr zu retten. Die einzige Chance, um den Klimawandel aufzuhalten, ohne unsere Wirtschaft zu opfern, bietet unser sorgfältig kalibrierter Plan der Modernen Sozialen Wirtschaft. Nur wenn wir ein System schaffen, in dem sich die Zerstörung unseres Klimas nicht mehr rechnet, dann hat unser Planet noch eine Zukunft. Die Zeit drängt.
3. Ein gerechtes Bildungssystem
Das deutsche Bildungssystem unterdrückt die Talente unserer Kinder, nimmt ihnen die Lebensfreude und erzeugt ganze Generationen orientierungsloser Menschen. Warum sonst sind 70% der Deutschen mit ihrem Beruf nicht zufrieden? Wir brauchen große Reformen, um dieses Chaos zu beenden. Bildung soll Bundessache werden, damit alle Schülerinnen und Schüler dieselben Chancen bekommen. Auch fordern wir eine große Digitalisierungsoffensive und eine stärkere Individualisierung der Schullaufbahn unserer Kinder, damit sie in der Schule tatsächlich für ihr Leben lernen – und nicht nur für die Abschlussprüfung.
4. Eine hochmoderne Infrastruktur
Ähnlich marode wie die alten Parteien ist der Zustand der Infrastruktur in unserem einst vorbildlichen, modernen Land. Kein Wunder, dass die Regierung alle Klimaziele verfehlt – solange ein Flug günstiger und zuverlässiger ist als eine Bahnfahrt, werden die CO2-Emissionen kaum sinken können. Wir fordern das größte Infrastrukturprogramm seit der Nachkriegszeit: Nachhaltig geplante neue Städte und Viertel, hochmoderne Schienenstrecken, Netzausbau und eine effiziente Energieversorgung werden uns langfristig weniger kosten, als überalterte Gebäude und Heizungen im Schneckentempo zu erneuern.
5. Mehr öffentliche Sicherheit
Absolute Sicherheit ist in Realität nicht umsetzbar. Dennoch müssen wir uns fragen, wie viel kriminelle Willkür wir auf unseren Straßen dulden wollen. Die Freiheit jedes einzelnen Menschen ist ein unglaublich hohes Gut – doch sie darf nicht als Argument herangeführt werden, um die Rechte und Freiheiten anderer Menschen einzuschränken und das „Recht“ des Stärkeren durchzusetzen. Wir fordern, diskriminierende Strukturen in staatlichen Institutionen konsequent und tiefgreifend aufzudecken – doch gleichzeitig wollen wir unserem Staat sein Rückgrat zurückgeben, das ihm im Kampf gegen Sexual- und Gewaltverbrecher aktuell immer mehr fehlt.
6. Die Familie stärken
Die kleinste und dennoch wichtigste soziale Struktur auf unserer Welt ist die Familie. Die Liberalisierung unserer Gesellschaft hat auch den Begriff Familie gewandelt. Das drängendste Problem bleibt jedoch weiterhin die katastrophal niedrige Geburtenrate in Deutschland. Um die richtigen Anreize zu setzen, fordern wir eine Abschaffung aller Steuergeschenke für kinderlose Ehen. Stattdessen wollen wir alle Paare mit Kindern und auch schon Frauen in ihrer Schwangerschaft stärker finanziell unterstützen – denn nur unsere Kinder sichern unsere Zukunft und lassen die ganze Gesellschaft weiterleben.
7. Unsere Zukunft gestalten
Was wir in Deutschland schon seit Jahrzehnten verloren haben, ist der Glaube an eine bessere Zukunft. Die alten Parteien klammern sich lieber an ihren Selbsterhalt, statt nach echten Idealen für unsere ganze Gesellschaft zu greifen. Schon längst haben sie es aufzugeben, echte Ziele für die nächsten 20, 30 und 50 Jahre zu formulieren. Nur eine völlig neue politische Kraft kann unserer völlig ermüdeten Gesellschaft wieder neues Leben einzuhauchen und ihr die Strahlkraft geben, nach der sich unsere Welt in diesen von Krisen und Angst verdunkelten Zeiten sehnt. Spätestens seit großen internationalen Umfragen im Jahre 2020 wissen wir: Keinem Land traut die Weltbevölkerung im 21. Jahrhundert so sehr eine Führungsrolle zu wie Deutschland. Diesem Vertrauen müssen wir gerecht werden und unsere Vorbildrolle in Sachen Wirtschaft, Klima und Bildung zurückgewinnen. Die Hoffnung der Menschheit liegt auf unseren Schultern.
Politisches Programm nach §1 Abs. 3 Parteiengesetz, entnommen aus der Partei-Satzung, die beim Bundeswahlleiter einsehbar ist.
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