Wahrheit als Grundlage für Vertrauen und Freiheit
Die gegenwärtige Regierung hat ein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit. Das Empfinden für die tatsächlichen Fakten ist ihnen im „postfaktischen“ Zeitalter verloren gegangen. Die Ignoranz der Nöte und Sorgen des Volkes hat sich als Mittel des Umgangs mit dem Volk etabliert.
Die PWGS steht für einen unverfälschten und wahrhaftigen Umgang der Regierung mit den Herausforderungen und Problemen unseres Landes. Verschleierung, Täuschung und Lüge haben auf der Regierungsbank nichts zu suchen. Die PWGS will die Offenlegung der Schulden Deutschlands, hier besonders die Frage der Gläubiger, vollständige Transparenz der Regierungsentscheidungen und der Rolle der Lobbyisten, die Wahrheit über den Zustand unserer Luft, der Gewässer und des Bodens sowie Einblicke für das Volk in die Verträge mit anderen Staaten, hier speziell in Verträge wie TTIP, CETA und TiSA.
Gerechtigkeit als Grundlage der Gesellschaft und des Umgangs mit der Umwelt
Die gegenwärtige Regierung hat ein gestörtes Verhältnis zur Gerechtigkeit. Die Verteilung der Erträge unserer Volkswirtschaft ist zutiefst von Ungerechtigkeit geprägt. Allein die Einführung der Abgeltungssteuer - also die geforderten Abgaben aus Gewinnen durch Geldanlagen - in Höhe von 25 % pauschal zeigt, dass ein gerechtes Mitgefühl mit tatsächlich arbeitenden Menschen bei dieser Regierung nicht vorhanden ist. Hier werden Superreiche stark bevorzugt. Das gleiche Bild zeigt sich bei den Bildungschancen der Kinder ärmerer Bevölkerungsschichten.
Die PWGS steht für ein Konzept der gerechten Verteilung der Erträge unserer Volkswirtschaft. Dies gilt für die Frage nach dem Verhältnis von Mindestlohn gegenüber Managergehältern. Die PWGS setzt sich ein für die Umsetzung des Artikel 14 Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Die PWGS will, dass auch die Superreichen in unserem Land in gleicher Weise wie alle anderen Bürger ihr Vermögen zum Nutzen aller einsetzen. Im Umgang mit der Umwelt will die PWGS eine gerechte Zuordnung der Schäden nach dem Verursacherprinzip - Schluss mit der Privatisierung von Gewinnen und der Vergesellschaftung von Verlusten und Schäden. Durch eine Einführung von staatlicher Förderung begabter Schülern und Studenten werden Alle die gleichen Chancen für Bildung und Karriere bekommen.
Selbstbestimmung als Grundlage für ein starkes Deutschland
Die gegenwärtige Regierung hat ein gestörtes Verhältnis zur Selbstbestimmung des Volkes. Dies zeigt sich in der Beschneidung demokratischer Freiheiten und Grundrechte, übermäßiger Überwachung und Kontrolle und der starken Reglementierung und Bürokratisierung des Alltags. Wichtige Entscheidungen wie z.B. Bauvorhaben wie Stuttgart 21, die Einführung des Euro oder auch die Aufnahme von Flüchtlingen werden ohne Beteiligung des Volkes getroffen.
Die PWGS setzt sich für weniger „Durchregieren“ und für mehr eigenverantwortliche Entscheidungen und Freiheit der einzelnen Bürger, großen eigenverantwortlichen Entscheidungsspielraum der Kommunen und starke Selbstbestimmung der Bundesländer ein. Die Aufgaben und Befugnisse der Bundesregierung sollen auf das notwendige Maß in einem föderalem Staat beschränkt bleiben. Durch ein hohes Maß an Selbstbestimmung entsteht große Vielfalt in Wirtschaft und Gesellschaft. Durch diese Flexibilität können Herausforderungen und Krisen erfolgreich gemeistert werden. Die PWGS will für alle wichtigen Entscheidungen in den Kommunen, den Bundesländern und des Bundes Volksbefragungen und -entscheide ohne große bürokratische Hürden ermöglichen.
Das Grundgesetz
Die PWGS macht das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 mit den Änderungen bis heute zur Richtlinie von politischen Entscheidungen. Alle Entscheidungen oder Gesetze, welche im Widerspruch zum Grundgesetz stehen, müssen überarbeitet und entsprechend geändert werden. Hier ist die Sozialgesetzgebung (Hartz IV) im Blick auf die Freiheit des Einzelnen (GGArt. 12 – freie Berufsausübung), oder die Verteilung und die Verwendung von Vermögen (GGArt. 14 – Vermögen soll dem Allgemeinwohl dienen) als Beispiel zu nennen. Mit dem Grundgesetz haben die Überlebenden des 2. Weltkrieges uns einen geistigen Schatz als Orientierung für eine Zukunft ohne Krieg, Hunger und Spaltungen hinterlassen. Die PWGS will diesen Schatz wieder neu entdecken und anwenden.
Freiheit, Frieden und Stärke dafür steht die die PWGS- eine wirkliche Alternative für Deutschland!
Politisches Programm nach §1 Abs. 3 Parteiengesetz, entnommen aus der Partei-Satzung, die beim Bundeswahlleiter einsehbar ist.
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